Konstituierungsrunde der Ausschüsse des Bezirkstags Pfalz abgeschlossen

Derzeit laufen die Haushaltsberatungen im Bezirksverband Pfalz

Insgesamt neun Ausschüsse des Bezirkstags Pfalz begleiten die Arbeit im Bezirksverband Pfalz in dieser fünf Jahre währenden Wahlperiode. Das hatte das 29-köpfige pfälzische Parlament in seiner konstituierenden Sitzung Anfang September auf dem Hambacher Schloss entschieden und wählte die Mitglieder der verschiedenen Gremien. Zwischen Ende September und Ende November lief die Konstituierungsphase der Ausschüsse des Bezirkstags Pfalz, in denen die jeweilige Vorsitzende und der jeweilige Vorsitzende sowie ihre Stellvertretenden gewählt wurden; nun sind die Haushaltsberatungen in vollem Gang. Am Freitag, 13. Dezember, kommt um 10 Uhr der Bezirkstag Pfalz erneut auf dem Hambacher Schloss zusammen, um den Haushalt für 2025 zu verabschieden und die im Juni ausgeschiedenen Bezirkstagsmitglieder Manfred Petry und Manfred Schwarz, die insgesamt 25 Jahre dem Bezirkstag Pfalz angehörten, Günter Eymael und Ruth Ratter für 20 Jahre und Monika Kabs für 15 Jahre Zugehörigkeit mit dem Wappenschild des Bezirksverbands Pfalz zu ehren, um ihre Verdienste für die Region zu würdigen.

Zunächst tagte der Bezirksausschuss, der – wie in der Bezirksordnung festgelegt – vom Bezirktagsvorsitzenden beziehungsweise seinen beiden Stellvertretern geleitet wird und dem nur Bezirkstagsmitglieder angehören. Anfang September wurde Hans-Ulrich Ihlenfeld (CDU) zum Bezirkstagsvorsitzenden im Bezirkstag Pfalz gewählt; Dr. Klaus Weichel (SPD) und Marc Weigel (FWG) stehen ihm stellvertretend zur Seite. Der gesetzlich vorgeschriebene Bezirksausschuss hat weitreichendere Kompetenzen als die anderen Fachausschüsse, die meist 18 Ausschussmitglieder haben. So entscheidet er beispielsweise bei der Vergabe von Aufträgen von mehr als 50.000 Euro und berät die Vorlagen für den Bezirkstag Pfalz. Der Ausschuss für Bauplanung inklusive Energie und Klimaschutz wählte Ingeborg Sabin (SPD) zur Vorsitzenden und zu ihrem Stellvertreter Peter Kiefer (FWG). Im nur sechsköpfigen Beteiligungsausschuss – für Gemeinderecht berührende Angelegenheiten – hat Hans-Ulrich Ihlenfeld den Vorsitz übernommen; Stellvertreter ist Manfred Geis (SPD). Der Ausschuss für das Biosphärenreservat Pfälzerwald setzt sich aus 23 Mitgliedern zusammen, darunter neben den Vertreterinnen beziehungsweise Vertretern des Bezirksverbands Pfalz jeweils eine oder einer des Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Rheinland-Pfalz, der Naturfreunde Rheinland-Pfalz, des Pfälzerwald-Vereins, des Vereins für Naturforschung und Landespflege (POLLICHIA) und des Pfälzer Natursport-Verbands. Diesem Ausschuss stehen Dr. Susanne Ganster (CDU) und als Stellvertreter Dr. Klaus Weichel vor.

Pia Bockhorn-Tüzün (SPD) ist nun Vorsitzende des 18 Mitglieder umfassenden Ausschusses für Gedenkarbeit und Demokratieförderung und Angelique Kapper (CDU) ihre Stellvertreterin. Im ebenfalls 18 Mitglieder zählenden Ausschuss für Kunst, Kultur, pfälzische Geschichte und Volkskunde übernimmt erneut Manfred Geis den Vorsitz, Stellvertreter ist Dr. Bernhard Matheis (CDU). Den Vorsitz und die Stellvertretungsposition im 18-köpfigen Rechnungsprüfungsausschuss haben in dieser Wahlperiode Irmgard Münch-Weinmann (Grüne) und Petra Dick-Walther (FDP) inne. Der 18-köpfige Ausschuss für Schulen und Weiterbildung wählte Marc Weigel zum Vorsitzenden und Christina Rauch (CDU) zur Stellvertreterin. Der Werkausschuss LUFA/Ausschuss für Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Umwelt besteht aus 24 Mitgliedern, denn ihm gehören sechs Beschäftigte der Landwirtschaftlichen Untersuchungs- und Forschungsanstalt mit beratender Funktion an. Der Vorsitz liegt nun in Händen von Markus Klein (CDU), Ingeborg Sabin ist seine Stellvertreterin.

Neben den Ausschüssen des Bezirkstags Pfalz gibt es weitere Gremien, die für die Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit beziehungsweise vom Bezirksverband Pfalz mitgetragenen Institutionen zuständig sind. Seit Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts 1998 kümmert sich der 29 Mitglieder starke Verwaltungsrat um das Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie, dessen Vorsitzender qua Amt der Bezirkstagsvorsitzende ist und in dem neun Beschäftigte, eine Vertreterin des Angehörigen- und ein Vertreter des Betroffenenverbands mit beratender Stimme an den Sitzungen teilnehmen. Von Amts wegen steht der Bezirkstagsvorsitzende auch dem Stiftungsrat des Historischen Museums der Pfalz vor, in den der Bezirksverband Pfalz insgesamt fünf Mitglieder entsendet. Stellvertreter sind bei beiden Gremien Dr. Klaus Weichel und Marc Weigel.

Der Verbandsversammlung des Zweckverbands für das Pfalzmuseum für Naturkunde gehören zehn Mitglieder des Bezirksverbands Pfalz an. Sechs beziehungsweise drei Mitglieder vertreten den Bezirksverband Pfalz in den Stiftungsräten der Stiftung des Deutschen Schuhmuseums in Hauenstein und der Stiftung des Landgestüts Zweibrücken, fünf in der Hauptversammlung des Landkreistags Rheinland-Pfalz und jeweils zwei im Koordinierungsrat des Dynamikums und in der Stiftungsversammlung der Stiftung der Technischen Universität Kaiserslautern; Hans-Ulrich Ihlenfeld wurde zudem vom Bezirkstag Pfalz für den Verwaltungsrat der Pfälzischen Pensionsanstalt vorgeschlagen.

Den Vorsitz im Aufsichtsrat der Pfalzwerke, deren Mehrheitsaktionär der Bezirksverband Pfalz ist, hat bis 2027 noch der ehemalige Bezirkstagsvorsitzende Theo Wieder (CDU) inne, fünf weitere Mitglieder nehmen dort die Interessen des Bezirksverbands Pfalz wahr, der schon allein aufgrund seiner demokratischen Legitimation eine Besonderheit in Rheinland-Pfalz darstellt.

Die Sitzungstermine des Bezirkstags Pfalz und seiner Ausschüsse und Gremien finden sich im Bürgerinformationssystem unter www.bv-pfalz.sitzung-online.de/public/.

Konstituierung der Ausschüsse: Bezirkstagsvorsitzender Hans-Ulrich Ihlenfeld (stehend) verpflichtet die bürgerschaftlichen Mitglieder | Foto: Bezirksverband Pfalz | -Bezirksvorstand (von links): Hans-Ulrich Ihlenfeld, Dr. Klaus Weichel und Marc Weigel | Foto: Agentur view, Reiner Voß